Nach langer Abstinenz habe ich gerade eine Folge Menschen bei Maischberger hinter mich gebracht. Der Titel war “Die Salafisten kommen: Gehört dieser Islam zu Deutschland?”. Das Ganze war einfach zum Kotzen!

Eine Klarstellung vorab

Imam Scheich Hassan Dabbagh ist mit Sicherheit kein netter Mensch. Ich bin der – wenn auch kaum durch eigene Erfahrungen gestützten – Meinung, dass er absichtlich Menschen radikalisiert, um die Gesellschaft in Deutschland näher an die totalitäre Form zu bringen, die er anstrebt: einen islamischen Gottesstaat, der mit der Liebe und Barmherzigkeit einer Religion so viel zu tun hat wie Hexenverbrennungen und Kindesmissbrauch. Aber statt darauf hinzuweisen, dass es eine Minderheit gibt, die sich unter vielen friedlichen Muslimen versteckt, wurde von fast allen Seiten nur Hass gesät. Continue reading →

Auf dem Programmparteitag der Piraten gab es am Samstag eine längere Diskussion darüber, ob man eine Sperrklausel bräuchte und wie hoch diese sein solle. An dieser Stelle möchte ich eine Alternative zum Absenken oder Abschaffen der 5%-Hürde vorstellen.

Das Hauptargument der Kritiker einer Sperrklausel lautet üblicherweise, dass es kleinen Parteien unnötig schwierig gemacht wird, Wähler zu gewinnen, weil die Gefahr besteht, dass die Stimmt dann „im Gulli“ landet. Es bestünde die Gefahr, dass Wähler – entgegen ihrer eigentlichen Präferenzen – eine Partei wählen, die sicher ins Parlament einzieht.

Das Hauptargument der Befürworter einer Sperrklausel lautet üblicherweise, dass eine zu große Zersplitterung der Parlamente das eigentliche Regieren unnötig schwierig machen würde. Es bestünde die Gefahr, dass Profilierungsdrang und Parteipolitik der Demokratie als Ganzes Schade. Continue reading →

Aus Protest gegen den Unsinn des ULD habe ich die üblichen Verdächtigen der Social Network Buttons hier integriert. Herr Weichert kann ja gerne Facebook verteufeln, aber die Bürger des eigenen Landes zu bedrohen, weil man auf Grund der eigenen beschränkten Kompetenz an Facebook nicht rankommt, ist einfach hochgradig asozial und undemokratisch.

Herr Weichert gehört entlassen.